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   LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07   

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https://dejure.org/2007,4608
LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07 (https://dejure.org/2007,4608)
LAG Hessen, Entscheidung vom 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07 (https://dejure.org/2007,4608)
LAG Hessen, Entscheidung vom 05. November 2007 - 17 SaGa 1331/07 (https://dejure.org/2007,4608)
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Volltextveröffentlichungen (8)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • anwaltonline.com (Kurzinformation)

    Beleidigungen im Intranet - Zugang weg?

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Beleidigendes im Intranet

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Arbeitgeber darf Schreibberechtigung für Foren entziehen

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Arbeitgeber darf Schreibberechtigung für Foren entziehen

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MMR 2008, 599
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (8)

  • BVerfG, 10.10.1995 - 1 BvR 1476/91

    "Soldaten sind Mörder"

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Dieses schützt weder Formalbeleidigungen und bloße Schmähungen noch bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen (BVerfG 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91, 1 BvR 1980/91, 1 BvR 102/92, 1 BvR 221/92 - BVerfGE 93, 266; BVerfG 16. Oktober 1998 - 1 BvR 1685/92 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 24) .

    Liegt keine Formalbeleidigung oder Schmähkritik und auch keine unrichtige Tatsachenbehauptung vor, ist ggf. unter Berücksichtigung aller wesentlichen Umstände die etwaige Beeinträchtigung des Grundrechts auf Meinungsfreiheit gegenüber der Schwere der Beeinträchtigung der betroffenen Rechtsgüter abzuwägen, wobei auch zu berücksichtigen ist, ob die Äußerungen im Rahmen einer privaten Auseinandersetzung erfolgen oder im Zusammenhang mit einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage stehen (BVerfG 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91, 1 BvR 1980/91, 1 BvR 102/92, 1 BvR 221/92 - aaO) .

  • BAG, 13.05.1997 - 1 ABR 2/97

    Ab- und Rückmeldung von Betriebsratsmitgliedern

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Liegt nur deklaratorischer Charakter vor, scheiden Mitbestimmungsrechte nach § 77 Abs. 1 Nr. 1 TVPV ggf. aus (BAG 13. Mai 1997 - 1 ABR 2/97 - AP BetrVG 1972 § 37 Nr. 119) .
  • BVerfG, 16.10.1998 - 1 BvR 1685/92

    Zur Rechtmäßigkeit einer arbeitsrechtlichen Abmahnung wegen Äußerungen in einem

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Dieses schützt weder Formalbeleidigungen und bloße Schmähungen noch bewusst unwahre Tatsachenbehauptungen (BVerfG 10. Oktober 1995 - 1 BvR 1476/91, 1 BvR 1980/91, 1 BvR 102/92, 1 BvR 221/92 - BVerfGE 93, 266; BVerfG 16. Oktober 1998 - 1 BvR 1685/92 - AP BGB § 611 Abmahnung Nr. 24) .
  • BAG, 02.03.1982 - 1 AZR 694/79

    Dienstvereinbarung

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Sind die Arbeitnehmer der Beklagten aber ohnehin verpflichtet, Verunglimpfungen von Kollegen zu unterlassen, ist eine entsprechende - diese Pflicht letztlich nur wiederholende - Aufforderung der Beklagten ggf. nicht mitbestimmungspflichtig (BAG 02. März 1982 - 1 AZR 694/79 - AP GG Art. 5 Abs. 1 Meinungsfreiheit Nr. 8) .
  • LAG München, 18.09.2002 - 5 Sa 619/02

    Anspruch auf vertragsgemäße Beschäftigung; Wirksamkeit einer Versetzung von einer

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Nur dann, wenn der Verfügungsanspruch nicht im dargelegten Sinn offensichtlich gegeben ist, muss über die bloße Nichterfüllung hinaus eine wesentliche Beeinträchtigung dargelegt und glaubhaft gemacht werden (Hessisches LAG, 10. Juli 2002, 8 SaGa 781/02, n. v., juris; vgl. auch LAG München, 18. September 2002 - 5 Sa 619/02 - LAGE BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 45; 14. September 22005 - 9 Sa 891/05 - n. v., juris; LAG Hamm, 08. November 2004 - 8 Sa 1798/04 - n. v., juris; Walker, Der einstweilige Rechtsschutz im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Verfahren, Rdnr. 684 bis 686; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 22. Aufl., vor § 935, Rdnr. 56) .
  • LAG München, 14.09.2005 - 9 Sa 891/05

    Einstweilige Verfügung auf Beschäftigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist bei

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Nur dann, wenn der Verfügungsanspruch nicht im dargelegten Sinn offensichtlich gegeben ist, muss über die bloße Nichterfüllung hinaus eine wesentliche Beeinträchtigung dargelegt und glaubhaft gemacht werden (Hessisches LAG, 10. Juli 2002, 8 SaGa 781/02, n. v., juris; vgl. auch LAG München, 18. September 2002 - 5 Sa 619/02 - LAGE BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 45; 14. September 22005 - 9 Sa 891/05 - n. v., juris; LAG Hamm, 08. November 2004 - 8 Sa 1798/04 - n. v., juris; Walker, Der einstweilige Rechtsschutz im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Verfahren, Rdnr. 684 bis 686; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 22. Aufl., vor § 935, Rdnr. 56) .
  • LAG Hamm, 08.11.2004 - 8 Sa 1798/04

    Einstweiliger Rechtsschutz / Beschäftigung bis zum Ablauf der Kündigungsfrist /

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Nur dann, wenn der Verfügungsanspruch nicht im dargelegten Sinn offensichtlich gegeben ist, muss über die bloße Nichterfüllung hinaus eine wesentliche Beeinträchtigung dargelegt und glaubhaft gemacht werden (Hessisches LAG, 10. Juli 2002, 8 SaGa 781/02, n. v., juris; vgl. auch LAG München, 18. September 2002 - 5 Sa 619/02 - LAGE BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 45; 14. September 22005 - 9 Sa 891/05 - n. v., juris; LAG Hamm, 08. November 2004 - 8 Sa 1798/04 - n. v., juris; Walker, Der einstweilige Rechtsschutz im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Verfahren, Rdnr. 684 bis 686; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 22. Aufl., vor § 935, Rdnr. 56) .
  • LAG Hessen, 10.07.2002 - 8 SaGa 781/02

    Verfügungsgrund für eine einstweilige Verfügung auf Weiterbeschäftigung

    Auszug aus LAG Hessen, 05.11.2007 - 17 SaGa 1331/07
    Nur dann, wenn der Verfügungsanspruch nicht im dargelegten Sinn offensichtlich gegeben ist, muss über die bloße Nichterfüllung hinaus eine wesentliche Beeinträchtigung dargelegt und glaubhaft gemacht werden (Hessisches LAG, 10. Juli 2002, 8 SaGa 781/02, n. v., juris; vgl. auch LAG München, 18. September 2002 - 5 Sa 619/02 - LAGE BGB § 611 Beschäftigungspflicht Nr. 45; 14. September 22005 - 9 Sa 891/05 - n. v., juris; LAG Hamm, 08. November 2004 - 8 Sa 1798/04 - n. v., juris; Walker, Der einstweilige Rechtsschutz im Zivilprozess und im arbeitsgerichtlichen Verfahren, Rdnr. 684 bis 686; Stein/Jonas/Grunsky, ZPO, 22. Aufl., vor § 935, Rdnr. 56) .
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